Libyen als Teil des EU-Grenzregimes (Grafig: Die Zeit)

Ein Zusammenbruch des europäischen Grenzregimes im Mittelmeer?

August 14, 2014

EU Grenzregime In Libyen weiteten sich im Februar 2011 kämpferische Handlungen zwischen Rebellen und Regierungstruppen zu einem Bürgerkrieg aus, in dessen Verlauf mehrere Tausend Libyerinnen und Libyer starben und das Gaddafi-Regime gestürzt wurde. Mit diesem Umsturz reiht sich das Land in die Staaten des „Arabischen Frühlings“ ein, in denen sich nach gewaltsamen Auseinandersetzungen eine neue Rechtsordnung durchzusetzen scheint. Die Umbrüche wurden in der EU gespannt verfolgt, im Fokus der Berichterstattung war auch die „Migrationswelle“ welche nach Europa „überschwappte“.

Ein wesentlicher Aspekt dieses Shabka Backgrounds ist es einen Kontext zum Europäischen Grenzregime herzustellen. Gerade am Beispiel Libyen lassen sich die Externalisierungsbestrebungen im Bereich der Grenz- und Asylpolitik veranschaulichen, welche auf europäischer Ebene als neues, adäquates Instrument im „Migrationsmanagement“ genannt werden. Eine wesentliche Frage ist, ob Libyen tatsächlich effektiv in das Grenzregime eingebunden wurde, oder es sich um ein eher theoretisches Konzept handelt. Ein weiterer Bestandteil des Europäischen Migrations- und Grenzregimes ist die FRONTEX. Ihre widersprüchliche Zielsetzung, die die Wahrung der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) mit der Verhinderung von Flucht vereinen soll, wird in Anbetracht der Machtinteressen der relevanten Akteure erläutert. Medial wird der FRONTEX eine immense Bedeutung bei der Kontrolle der Seefluchtrouten im Mittelmeer beigemessen. Dieser Shabka Background will diese Einschätzung im konkreten Fall überprüfen.

Abschließend soll eine konzeptionelle Alternative für die momentane Ausprägung des Common European Asylum System (CEAS) vorgestellt werden, die wesentliche Rückwirkungen auf die Grenzpolitik hätte. Ist das Instrument „Resettlement“ geeignet, um die Widersprüche der bestehenden Konzeption abzuschwächen?

PDF auf shabka.org

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